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07.02.2006

CDU-Fraktion und FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Künstlerische Gestaltung der Nord-Süd-U-Bahnhöfe

Die Fraktionen von CDU und FDP haben folgenden Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Finanzausschusses am 13.02.2006 setzen lassen.

Der Ausschuss möge beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Finanzierung des Projekts der künstlerischen Gestaltung der U-Bahnhöfe sicherzustellen. Im Rahmen dessen ist – unter Berücksichtigung der Vorgaben des HSK - zu prüfen und dem Finanzausschuss darzulegen, ob es für die Stadt Köln günstiger ist, die Finanzierung über den Stadtbahnvertrag oder über eine außerordentliche Gewinnabführung aus dem Stadtwerkekonzern sicherzustellen. Die günstigere der beiden Alternativen ist dem Finanzausschuss bzw. dem Rat zeitnah zur Beschlussfassung vorzulegen.

Begründung:
Die Planung zur künstlerischen Gestaltung der U-Bahnhöfe der Nord-Süd-Stadtbahn geht zurück auf einen Ratsbeschluss aus dem Jahre 2002. Der Ausschuss für Kunst und Kultur hat diesen Beschluss in seiner jüngsten Sitzung bekräftigt. CDU und FDP-Fraktion sind der Auffassung, dass die künstlerische Gestaltung der U-Bahnhöfe auch in Zeiten knapper Kassen realisiert werden sollte. Die Verwaltung sollte hierfür die für die Stadt Köln günstigste Finanzierungsmöglichkeit aufzeigen.

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