Köln kann mehr
Sie sind hier: Startseite: Politik:
alle Anträge »

19.03.2013

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Schneechaos auf Kölner Straßen trotz Schneesteuer

Die FDP-Fraktion hat gemäß § 5 der GO für die Sitzung des Rates am 19.3.2013 eine Aktuelle Stunde zum folgenden Thema beantragt, die auch so durchgeführt wurde.

Schneechaos auf Kölner Straßen trotz Schneesteuer

Begründung:

Die Kölner Bürgerinnen und Bürger wurden für einen verbesserten Winterdienst der AWB mit einer Erhöhung der Grundsteuer zur Kasse gebeten. Doch auch bei dem vom Wetterdienst frühzeitig angekündigten neuerlichen Wintereinbruch mit Schneefall ab dem 11. März waren die Verkehrsverhältnisse in Köln chaotisch. Die Kölner Medien berichteten über den unbefriedigenden Winterdienst und den Reaktionen der Kölner Bevölkerung darüber ausführlich. Die Aktuelle Stunde soll dazu dienen, über die Konsequenzen aus den in diesem Winter gesammelten Erfahrungen im Rat zu diskutieren. Denn immerhin hatten die Befürworter der Erhöhung der Grundsteuer der Kölner Bevölkerung dafür einen verbesserten Winterdienst versprochen, weshalb die Kölnerinnen und Kölner die Erhöhung auch als „Schneesteuer“ bezeichnen.

Liberale Webnews

alle Videos »

Videothek

MdL Lorenz Deutsch zum Haus der Landesgeschichte

Aktuelle Highlights

Fr., 02.02.2018 Finanzierung des Neubaus der Hochschule für Musik und Tanz gesichert Deutsch hatte sich für Neubau stark gemacht Lorenz Deutsch, MdL
Unmittelbar vor den Weihnachtstagen kam die erlösende Nachricht aus Düsseldorf, dass die Finanzierung des Neubauprojekts der Hochschule für ... mehr
Do., 01.02.2018 Houben zum Wirtschaftspolitischen Sprecher ernannt Bundestagsfraktion wählt Ressortsprecher Reinhard Houben, MdB
Der Kölner Abgeordnete Reinhard Houben ist zum Wirtschaftspolitischen ... mehr
Do., 25.01.2018 Sterck: Zusätzlicher Parksuchverkehr ökonomische und ökologische Belastung FDP kritisiert Einrichtung einer Fahrradstraße auf dem Friesenwall Ralph Sterck, MdR
Die Bezirksvertretung Innenstadt soll in der heutigen Sitzung die Verwaltung mit der Anordnung einer Fahrradstraße auf dem gesamten ... mehr

Termin-Highlights


Mi., 21.02.2018, 18:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Tech Start-Ups, Entrepreneurship and New Technologies
What makes startups more successful than others? Startup and innovations mentor Gideon Marks from California talks about topics that ...mehr

Di., 27.02.2018, 19:00 Uhr
FreiGespräch mit Walter Klitz
„Dr. Seltsam oder: Wie Kim Jong-un lernte, die Bombe zu lieben“ Hintergründe und Perspektiven des Nordkoreakonflikts Nahezu alle ...mehr

Politik-Highlights

Ralph Sterck, MdR
Rede von Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushaltes ...mehr

So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr