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06.10.2011

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Rettung des Regionale 2010-Projektes Butzweilerhof

Die FDP-Fraktion hat folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des
Stadtentwicklungsausschusses setzen lassen.

Bereits in der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.08.2011 hatte die FDP eine Anfrage zu Rettung des Regionale 2010-Projektes Butzweilerhof gestellt. In der Sitzung vom 12.09.2011 beschloss der Hauptausschuss auf Initiative von CDU und FDP dann einen Dringlichkeitsantrag mit gleicher Zielrichtung. Leider sind jedoch bisher keine durchschlagenden Maßnahmen in diesem Sinne bekannt geworden. Daher erneuern wir unsere Anfrage und bitten die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Umsetzung dieses Projektes?

2. Wie will die Verwaltung sicherstellen, dass das Projekt erfolgreich abgeschlossen werden kann und die zugesagten Fördergelder fließen?

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