Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln hat folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung setzen lassen.
Der Rat der Stadt Köln möge beschließen:
Die auf den Linien der KVB verkehrenden Busse werden mit Videoüberwachungssystemen analog zur Ausstattung der Straßenbahnzüge ausgerüstet. Die Verwaltung und die KVB werden aufgefordert, alle dafür notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.
Begründung:
Die Stadtbahnen und Busse der KVB sollen sicherer und sauberer werden. Wie die bereits in den Bahnen der KVB eingeführte Videoüberwachung des Fahrgastinnenraums zeigt, erhöht sich dadurch das subjektive Sicherheitsgefühl der Fahrgäste deutlich. Die zu installierenden Kameras haben abschreckende Wirkung auf Randalierer und Täter, beugen so Straftaten und Vandalismus vor und vermeiden teure Reparaturkosten.
Zudem haben die im Fall von Straftaten hinzugezogenen Videoaufnahmen der Polizei und Staatsanwaltschaft bereits wertvolle Fahnungserfolge beschert und dienen als gerichtsfestes Beweismaterial. Daher befürworten die Strafverfolger derartige Videoüberwachungssysteme ausdrücklich.
Die Bonner Stadtwerke werden noch in diesem Jahr 120 Stadtbusse mit Kameras ausstatten. Jeweils vier Kameras zeichnen 48 Stunden lang alles auf, was im Fahrgastraum geschieht, danach wird das Material automatisch gelöscht. Videoüberwachung in Bussen wird u.a. in Hamburg, Kiel, Bochum, Chemnitz und Oldenburg durchgeführt.
Mit einer derartigen Maßnahme würden sich die KVB ein hilfreiches Instrument schaffen, um sich gegen pöbelnde und alkoholisierte Fahrgäste und Vandalismus zur Wehr setzen zu können.
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