Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln hat folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung setzen lassen, der mit Ergänzung beschlossen wurde.
Beschluss:
Die städtischen Vertreterinnen und Vertreter in den Gremien der KVB werden aufgefordert, die nötigen Beschlüsse herbeizuführen, damit die Einrichtungen der Kölner Verkehrsbetriebe (Haltestellen und Fahrzeuge) dauerhaft und nachhaltig von Graffitischmierereien befreit wer-den. Dafür sollen großflächige Schmierereien innerhalb einer Woche und kleinere innerhalb eines Monats entfernt werden. Es soll dabei geprüft werden, inwieweit dieses Ziel durch die Betreuung der genannten Objekte durch die städtische KASA gewährleistet werden kann, eine eigene Eingreiftruppe aufgebaut werden muss oder dritte Dienstleister dafür eingesetzt werden. Der Vorstand wird beauftragt, die dafür nötigen Mittel zu budgetieren.
Begründung:
Immer wieder erreichen die Politik Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über den Zustand der Einrichtungen der KVB, insbesondere bezüglich der Schmierereien mit Graffiti. Zuletzt war dies bei der FDP-Fraktion z.B. für die Haltestellen Wiener Platz und Lohsestraße (siehe Anlage) der Fall. Hier machen insbesondere die Verteilergeschosse und Zuwege zu den unterirdischen Haltestellen den Eindruck, als hätten die KVB vor den Sprayern kapituliert. Großflächige Schmierereien auf den Wandflächen vermitteln den Fahrgästen den Eindruck, man sei „in der Bronx“ und erzeugen somit ein Gefühl der subjektiven Unsicherheit.
Hier muss man den Kampf mit den Sprayern aufnehmen, um Schmierereien langfristig zu beseitigen. Dies schafft neue Aufenthaltsqualität in den Einrichtungen der KVB und damit mehr subjektive Sicherheit.
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